Private Vervielfältigung, §54 UrhG

Private Mitschnitte von TV-Sendungen sind zulässig, aber gemäß § 54 UrhG vergütungs­pflichtig Der gesetzliche Vergütungs­anspruch richtet sich gegen die Hersteller von Geräten und Speicher­medien, die zur Vornahme privater Verviel­fältigung genutzt werden. Das Inkasso erstreckt sich auch auf digitale Medien wie CD- und DVD-Brenner und -Rohlinge. Der Vergütungs­anspruch kann nur durch eine Verwertungs­gesellschaft geltend gemacht werden (§ 54 UrhG). Der Anspruch des Film­herstellers ist in ab dem 1. Juli 2002 geschlossenen Verträgen nur noch an Verwertungs­gesellschaften abtretbar (§§ 94 Abs. 4, 63 a UrhG).

Die meisten der in Deutschland bestehenden Verwertungs­gesellschaften haben sich in der ZPÜ, Zentral­stelle für Private Überspielungs­rechte, zur Geltend­machung des Anspruchs zusammen­geschlossen. Das von der ZPÜ eingezogene Vergütungs­aufkommen wird nach einem zwischen den Verwertungs­gesellschaften verein­barten Schlüssel aufgeteilt und von den einzelnen Verwertungs­gesellschaften an ihre Berechtigten weiterverteilt.